Was ist die berufung?

Die Berufung ist ein Rechtsmittel gegen eine gerichtliche Entscheidung. Sie ermöglicht es einer Partei, die mit dem Urteil eines Gerichts erster Instanz nicht einverstanden ist, die Entscheidung von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen.

Zweck der Berufung:

• Fehlerkorrektur: Die Berufung dient dazu, Fehler im Urteil der Vorinstanz zu korrigieren, sei es in der Rechtsanwendung oder in der Tatsachenfeststellung.
• Rechtssicherheit: Sie trägt zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung bei, da höhere Gerichte die Entscheidungen der unteren Gerichte überprüfen und gegebenenfalls korrigieren können.
• Schutz der Rechte des Einzelnen: Sie bietet eine Möglichkeit, die Rechte einer Partei zu wahren, wenn diese durch ein fehlerhaftes Urteil verletzt wurden.

Wichtige Aspekte:

• Berufungsberechtigung: Nicht jede Partei ist automatisch berechtigt, Berufung einzulegen. Die Berufungsberechtigung hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. der Beschwer durch das Urteil.
• Berufungsfrist: Die Berufung muss innerhalb einer bestimmten Frist eingelegt werden. Die Frist beginnt in der Regel mit der Zustellung des Urteils.
• Berufungsbegründung: Die Berufung muss begründet werden. Das bedeutet, dass die Partei darlegen muss, warum sie das Urteil der Vorinstanz für fehlerhaft hält. Hier kann man sich auf <a href="https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Rechtsfehler" target="_blank">Rechtsfehler</a> oder <a href="https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Verfahrensfehler" target="_blank">Verfahrensfehler</a> berufen.
• Berufungsverfahren: Das Berufungsverfahren ist in der Regel schriftlich, kann aber auch mündliche Verhandlungen beinhalten.
• Entscheidung des Berufungsgerichts: Das Berufungsgericht kann die Entscheidung der Vorinstanz bestätigen, aufheben oder abändern. Eine Aufhebung führt in der Regel zu einer neuen Verhandlung in der Vorinstanz.

Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen:

Die Berufung ist von anderen Rechtsbehelfen wie der <a href="https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Revision" target="_blank">Revision</a> (die sich auf Rechtsfehler beschränkt) oder der Beschwerde (die gegen Entscheidungen gerichtet ist, die keine Urteile sind) zu unterscheiden.

Zusammenfassend: Die Berufung ist ein wichtiges Instrument zur Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen und zur Gewährleistung von <a href="https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Rechtsschutz" target="_blank">Rechtsschutz</a>. Sie ermöglicht es, Fehler zu korrigieren und die Rechte des Einzelnen zu wahren.